Die aktuellen Coronaregeln an der PHM / Stand: 16. September 2021

  • 1 Pandemiegerechtes Verhalten

(1) Jede Person ist angehalten, sich so zu verhalten, dass sie sich und andere keinen vermeidbaren Infektionsgefahren aussetzt. Bei persönlichen Begegnungen, insbesondere mit Menschen, für die bei einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus ein erhöhtes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf besteht, ist besondere Vorsicht walten zu lassen.

(2) Soweit das Tragen einer medizinischen Maske nach § 2 nachfolgend nicht angeordnet ist, wird dies dringend empfohlen, wenn sich Personen unterschiedlicher Hausstände gemeinsam in einem geschlossenen Raum aufhalten oder wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu Personen anderer Hausstände nicht eingehalten werden

 

  • 2 Medizinische Maske

(1) Eine OP-Maske oder Schutzmaske der Standards FFP2, KN95, N95 oder vergleichbar ohne Ausatemventil (medizinische Maske) ist zu tragen

  • in innenliegenden Publikumsbereichen aller öffentlich zugänglichen Gebäude,
  • in Gedrängesituationen, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu Personen anderer Hausstände nicht eingehalten werden kann, insbesondere in Warteschlangen,
  • in Schulgebäuden und Gebäuden sonstiger Ausbildungseinrichtungen nach § 33 Nr. 3 des Infektionsschutzgesetzes bis zur Einnahme eines Sitzplatzes,
  • von den Besucherinnen und Besuchern während der Zusammenkünfte und Veranstaltungen nach den §§ 16 und 17, die in geschlossenen Räumen stattfinden, bis zur Einnahme eines Sitzplatzes,
  • während der Wahrnehmung von Bildungsangeboten, die in geschlossenen Räumen   stattfinden, bis zur Einnahme eines Sitzplatzes, (...)

(2) Die Verpflichtung nach Abs. 1 Satz 1 besteht nicht

  • für Kinder unter 6 Jahren,
  • für Personen, die aufgrund einer gesundheitlichen Beeintraächtigung oder Behinderung keine medizinische Maske tragen können,
  • für Lehrende in Lehrveranstaltungen an außerschulischen Bildungseinrichtungen und Beteiligte an Prüfungen, soweit ein Hygienekonzept neben den einzuhaltenden Abständen und dem regelmäßigen Luftaustausch Ausnahmen von der Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske vorsieht,
  • für Lehrende und Lernende beim praktischen Unterricht mit Blasinstrumenten, (...)
  • 3 Negativnachweis

(1) Soweit nach dieser Verordnung der Nachweis zu führen ist, dass keine Anhaltspunkte für eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus vorliegen (Negativnachweis), kann dies erfolgen durch

  • einen Impfnachweis im Sinne des § 2 Nr. 3 der COVID-19-Schutzmaßnahmen- Ausnahmenverordnung,
  • einen Genesenennachweis im Sinne des § 2 Nr. 5 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung,
  • einen Testnachweis im Sinne des § 2 Nr. 7 der COVID-19-Schutzmaßnahmen- Ausnahmenverordnung, der die aus der Anlage 1 ersichtlichen Daten enthält,
  • einen Testnachweis aufgrund einer maximal 48 Stunden zurückliegenden Testung mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukle- insäureamplifikationstechnik),
  • den Nachweis der Teilnahme an einer regelmäßigen Testung im Rahmen eines verbindlichen Schutzkonzepts für Schülerinnen und Schüler sowie Studierende an Schulen und sonstigen Ausbildungseinrichtungen nach § 33 Nr. 3 des Infektions- schutzgesetzes (beispielsweise ein Testheft für Schülerinnen und Schüler mit Eintragungen der Schule oder der Lehrkräfte) oder einen Nachweis über die Durchführung eines maximal 24 Stunden zurückliegenden Antigen-Tests auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus zur Eigenanwendung durch Laien nach § 13 Abs. 3 für Lehrkräfte und das sonstige Personal an Schulen und sonstigen Ausbildungseinrichtungen nach § 33 Nr. 3 des Infektionsschutzgesetzes, der die aus der Anlage 2 ersichtlichen Daten enthällt.

Soweit nach dieser Verordnung ein Negativnachweis zu führen ist, gilt dies nicht für Kinder unter 6 Jahren und nicht für Kinder, die noch nicht eingeschult sind.

 

Soweit nach § 16 Abs. 1 Nr. 2, § 18 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3 und 4 Nr. 1, den §§ 19 und 20 Satz 2, § 22 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a, § 24 Abs. 1 Nr. 1, § 25 Abs. 2, § 26 Nr. 1 zum Zwecke der Ausübung der beruflichen Tätigkeit ein Negativnachweis zu führen ist, kann dieser auch geführt werden durch die dokumentierte kontinuierliche Teilnahme an dem nach § 4 Abs. 1 der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 25. Juni 2021 (BAnz. AT vom 28. Juni 2021 V1), geändert durch Verordnung vom 6. September 2021 (BAnz. AT vom 9. September 2021 V1), vom Arbeitgeber zweimal pro Kalenderwoche kostenfrei angebotenen Test.

 

(2) Zur Nachweisführung ist ein Nachweis nach Abs. 1 Satz 1 gemeinsam mit einem amtlichen Ausweispapier im Original vorzulegen.

 

  • 5 Abstands- und Hygienekonzepte

Soweit nach dieser Verordnung die Öffnung und der Betrieb von Einrichtungen und Angeboten sowie Zusammenkünfte, Veranstaltungen und ähnliches nur nach Erstellung und Umsetzung eines Abstands- und Hygienekonzepts zulässig sind, hat dieses unter Berücksichtigung der jeweiligen Empfehlungen des Robert Koch-Instituts

  • Maßnahmen zur Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen,
  • Maßnahmen zur Ermöglichung der Einhaltung der Mindestabstände oder andere geeignete Schutzmaßnahmen wie beispielsweise Trennvorrichtungen, aufgelockerte Sitzmuster, Lüftungskonzepte, medizinische Masken nach § 2 auch am Sitzplatz oder Zugangsbeschränkungen auf Personen mit Negativnachweis nach § 3 und Regelungen über gut sichtbare Aushänge und Hinweise über die einzuhaltenden Abstands- und Hygienemaßnahmen vorzusehen.
  • Bildungsangebote, Ausbildung

Bei Bildungsangeboten außerhalb von Einrichtungen nach § 33 Nr. 3 des Infektionsschutzgesetzes, beispielsweise in Volkshochschulen oder nicht staatlich anerkannten Ersatzschulen, soweit diese auf die Teilnahme an Nichtschülerprüfungen vorbereiten, sowie bei kulturpädagogischen Angeboten der Museen, Theater und ähnlicher Einrichtungen für einzelne Gruppen oder Klassen der Kindertagesstätten, Schulen und Jugendhilfeeinrichtungen, sind die Empfehlungen des Robert Koch- Instituts zur Hygiene wo immer möglich zu beachten.

  • 6 Veranstaltungen und Kulturbetrieb

(1) Zusammenkünfte, Fachmessen, Veranstaltungen und Kulturangebote, wie beispielsweise Theater, Opern, Kinos und Konzerte, an denen mehr als 25 Personen teilnehmen, sind zulässig wenn

  • in geschlossenen Räumen die Teilnehmerzahl 500 und im Freien 1 000 nicht übersteigt oder die zuständige Behörde ausnahmsweise eine höhere Teilnehmerzahl bei Gewährleistung der kontinuierlichen Überwachung der Einhaltung der ü̈brigen Voraussetzungen gestattet; geimpfte oder genesene Personen im Sinne des § 2 Nr. 2 und 3 oder Nr. 4 und 5 der COVID-19-Schutzmaßnahmen- Ausnahmenverordnung werden bei der Teilnehmerzahl nicht eingerechnet,
  • in geschlossenen Räumen Teilnehmerinnen und Teilnehmern nur Personen mit Negativnachweis nach § 3
  • ein Abstands- und Hygienekonzept nach § 5 vorliegt und umgesetzt wird.
  • 7. Option für den Zugang ausschließlich für Geimpfte und Genesene

Statt der 3G-Regel kann auch die 2G-Regel (Zugang nur für Genesene und Geimpfte, bei gleichzeitigem Entfall der Maskenpflicht, der Abstandsregelen und der Kapazitätsbeschränkung) freiwillig angewendet werden.

 

  • Weitergehende Schutzmaßnahmen

Der bisherige entscheidende Inzidenzwert (Sieben-Tage-Inzidenz von

35, 50 und 100 pro 100.000 Einwohner) wird landesweit durch die Hospitalisierungsinzidenz ersetzt. Die Hospitalisierungsinzidenz bildet dabei ab:

Erstens, die Anzahl der innerhalb von 7 Tagen neu wegen Corona in ein Krankenhaus aufgenommenen Personen.

Zweitens, die Anzahl der mit Corona-Patienten belegten Intensivbetten.

 

Bei überschreiten jeweiliger Schwellenwerte ergreift die Landesregierung unverzüglich dann zusätzliche Schutzmaßnahmen wie folgt:

Stufe 1:

Hospitaliserungsinzidenz > 8 bzw. Intensivbetten > 200: Weitere Zugangsbeschränkungen zu Veranstaltungen usw. oder PCR-Testvorgaben

Stufe 2:

Hospitaliserungsinzidenz > 15 bzw. Intensivbetten > 400: Weitere Zugangsbeschränkungen zu Veranstaltungen usw., insbesondere 2G-Regel

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